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Zahlungen nach Insolvenzeröffnung – Besteht eine „Überprüfungspflicht“?

Bei Zahlungen, die an einen Gläubiger erfolgen, der bereits ein Insolvenzverfahren eröffnet hat, kann schuldbefreiende Wirkung nur eintreten, wenn der geleistete Betrag der Insolvenzmasse zugewendet wird oder dem Verpflichteten zur Zeit der Leistung die Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht bekannt war. Doch könnte diese Unkenntnis im Nachhinein vorwerfbar sein? Trifft Unternehmer eine gewisse „Überprüfungspflicht“ vor [...]

Von |2021-03-08T12:26:45+01:00März 8th, 2021|Insolvenz & Sanierung|

§ 1168a ABGB: Warnpflicht des Werkunternehmers

Bei einem Werkvertrag trifft den Unternehmer gegenüber dem Besteller eine Warnpflicht, wenn von seinem Vertragspartner untaugliche Stoffe zur Verfügung gestellt werden oder er Anweisungen erteilt, die unrichtig sind. Dabei geht es um die Frage, wer letztlich für den Schaden verantwortlich ist, wenn das Werk misslingen sollte. Doch wie genau muss die Warnpflicht (inhaltlich) aussehen, [...]

Von |2021-03-05T09:16:54+01:00März 5th, 2021|Immobilien|

Nichttragen eines Fahrradhelms – Kann Mitverschulden begründet werden?

Mit den zunehmend frühlingshafteren Temperaturen nimmt die Frequenz der Radfahrer auf den Straßen wieder zu. Das Unfallrisiko steigt ebenfalls, da auch nicht sportlich ambitionierte Fahrer unterwegs sind. Besonders gefährlich wird es, wenn kein Fahrradhelm getragen wird. Gibt es eine „Helmpflicht“ im Straßenverkehr und trifft den Sportler ein Mitverschulden, wenn es zu einem Unfall kommt [...]

Von |2021-03-01T11:30:32+01:00März 1st, 2021|Privat & Familie|

Geliebtes Haustier – Trotzdem ist der Hund kein Kind!

Hundehotels, veganes Futter und die aktuelle Hundemode – viele Tierbesitzer lieben und pflegen ihren Vierbeiner wie ein Kind. Kann in solchen Fällen die für ein Kind geltende Rechtslage auf den Hund angewendet werden? Wie sieht es beim Unfalltod des Tieres aus? Darf die für den Verlust naher Angehöriger entwickelte Rechtsprechung auf ein geliebtes Tier [...]

Von |2021-02-26T12:28:19+01:00Februar 26th, 2021|Privat & Familie|

Wann besteht eine Haftung? – Sorgfaltspflichten von Hauseigentümern

Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]

Von |2021-02-01T12:56:08+01:00Februar 1st, 2021|Immobilien|

Müssen Vermieter coronabedingt massive Zinsausfälle hinnehmen?

Mit wochenlangen wiederholten Lockdowns und den damit verbundenen Maßnahmen haben Unternehmen schon fast ein Jahr zu kämpfen. Auch dazwischen lief der Geschäftsbetrieb auf Sparflamme und das zeigt sich nun bei den Geschäftsraummieten. Wegen der Pandemie sind Vermieter mit teils massiven Mietausfällen konfrontiert. Einige Fälle landeten bereits vor Gericht. Doch was ist der rechtliche Hintergrund [...]

Von |2021-02-04T10:33:39+01:00Januar 29th, 2021|Immobilien|

Mieter nimmt dritte Personen auf – Verantwortung?

Sofern Mieter das wollen, steht es ihnen grundsätzlich frei, auch andere Personen den Mietgegenstand benützen zu lassen. Im familiären Kreis ist das durchaus üblich. Was, wenn die Nutzung der „Besucher“ für Nachbarn eine Störung darstellt? Kann dies zur Aufkündigung des Mietvertrages führen? Wie verhält es sich, wenn alles während der Abwesenheit des Mieters geschehen [...]

Von |2021-01-25T12:09:14+01:00Januar 25th, 2021|Immobilien|

Grenzmauer teilweise am Nachbargrundstück gebaut

Möchte man sein Grundstück eindeutig von dem des Nachbarn abgrenzen, so kommt die Errichtung einer Grenzmauer in Betracht. Grenzmauern sind eigentumsrechtlich weitgehend unproblematisch, solange sie auf einer einzelnen Liegenschaft errichtet sind. Spannend wird es dann, wenn sich die Grenzmauer auf beiden benachbarten Liegenschaften befindet. Gebäude, also grundfest errichtete Bauwerke, sind nach den §§ 297, [...]

Von |2021-01-22T10:45:45+01:00Januar 22nd, 2021|Immobilien|

OGH: Stärkung für Vermieter von Geschäftsräumlichkeiten

Es macht einen Unterschied, ob Räumlichkeiten an natürliche oder an juristische Personen vermietet werden. Bei der Vermietung von Geschäftsräumlichkeiten sieht das Mietrechtsgesetz (MRG) bestimmte Informationspflichten der Mieter vor, wenn es sich um juristische Personen handelt. Unterbleibt eine Information, so kann dies für beide Seiten (Mieter und Vermieter) gravierende Folgen haben. Das bestätigt nun auch [...]

Von |2021-01-20T12:58:39+01:00Januar 20th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Kollision auf der Piste – Haftung des Skifahrers?

Mit etwas Verspätung durften die Skilifte in Österreich in dieser Saison doch öffnen. Die Freude unter den Skifahrern und Snowboardern ist groß. Das zeigt der Ansturm auf heimische Skigebiete. Das Risiko für Unfälle auf den Pisten ist erhöht und Kollisionen sind keine Seltenheit. Doch wer haftet im Fall eines unglücklichen Zusammenstoßes? Worauf kommt es [...]

Von |2021-01-18T10:47:06+01:00Januar 18th, 2021|Privat & Familie|
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