Wird beim Liegenschaftserwerb vereinbart, dass durchgeführte Umbauarbeiten dem Baukonsens entsprechen, so stellt sich die Frage, wie genau dieser Begriff auszulegen ist. Geht es dabei nur um die Einhaltung der Flächenwidmungs- und Bebauungspläne oder auch um die mangelfreie Ausführung? Wie muss eine Klausel, wonach die Vertragspartei Gewähr dafür leiste, dass durchgeführte Umbauten dem Baukonsens entsprechen, [...]
Zu den Erfüllungspflichten des Mieters gehört die Rückstellung des Bestandobjekts an den Vermieter. Fälligkeitszeitpunkt für die Rückstellung ist gem § 1109 ABGB das Ende des Bestandverhältnisses, also beispielsweise der Endzeitpunkt eines befristeten Vertrags. Wenn der Mieter das Bestandsobjekt dann nicht zurückstellt, gerät er in Schuldnerverzug. Doch was geschieht bei titelloser Weiterbenützung und wie kann [...]
Es ist reizvoll, einen „Amateur“ aus dem Familien- oder Bekanntenkreis kleinere Handwerkstätigkeiten im eigenen Zuhause oder Garten durchführen zu lassen, doch manche Arbeiten erfordern Fachkenntnisse, damit Gefahren vermieden werden können. Kommt es zu einem Personen- oder Sachschaden aufgrund der gut gemeinten aber laienhaften Durchführung von bestimmten Arbeiten, stellt sich die Frage, wer für welchen [...]
Bei Kauf- und Werkverträgen müssen wechselseitig Leistungen erbracht werden. Der Käufer/Werkbesteller schuldet den Kaufpreis bzw. den Werklohn und soll dafür eine mangelfreie Ware oder Werkleistung erhalten. Liegt jedoch ein Mangel vor, so kann er der Werklohn- bzw. Kaufpreisklage die Einrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenhalten. Doch wann liegt Schikane vor, wie lange kann die [...]
Benötigt jemand einen Termin beim Augenarzt, ist naheliegend, dass der Patient (sehr) schlecht sehen kann bzw. Probleme mit den Augen hat. Kommt es im Gebäude der Arztpraxis zum Sturz, stellt sich die Frage ob und inwieweit der Mediziner dafür sorgen muss, dass seine Patienten nicht sehenden (oder weniger sehenden) Auges in ihr Unglück laufen? [...]
Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]
Mit etwas Verspätung durften die Skilifte in Österreich in dieser Saison doch öffnen. Die Freude unter den Skifahrern und Snowboardern ist groß. Das zeigt der Ansturm auf heimische Skigebiete. Das Risiko für Unfälle auf den Pisten ist erhöht und Kollisionen sind keine Seltenheit. Doch wer haftet im Fall eines unglücklichen Zusammenstoßes? Worauf kommt es [...]
Bei Umbauarbeiten der eigenen Mietwohnung kann es vorkommen, dass Fehler passieren, wodurch auch die Räumlichkeiten dritter Personen maßgeblich beschädigt werden. Als Mieter, welcher die für den Schaden verantwortliche Baufirma beauftragt hat, hofft man auf den vielversprechenden und „umfassenden“ Schutz seiner Haushaltsversicherung in Bezug auf den Schadenseintritt beim Dritten. Doch ist dieses Risiko von einer [...]
Stürme können große Schäden anrichten, das ist uns wohl allen bewusst. Doch nicht nur für die Einsatzkräfte bedeutet das Beseitigen der Folgen eines Unwetters eine Herausforderung, auch in rechtlicher Hinsicht tun sich einige Fragen auf. Insbesondere, wenn Privateigentum beschädigt wird, stellt sich die Frage, wer haftet. Besteht überhaupt ein Anspruch auf Schadenersatz und kann [...]
Fußball ist auch bei uns eine sehr beliebte Sportart. Bei Turnieren stehen Teamgeist und Siegeswille im Vordergrund. Dass es im Zuge solcher Mannschaftssportarten häufig zu Unfällen kommt, ist nicht verwunderlich. Bei Verletzungen müssen die Spieler oft längere Zeit beim Training sowie bei Turnieren „aussetzen“, weswegen besonders Spät- und Dauerfolgen ärgerlich und für die Karriere [...]
