Grundsätzlich können Bauten auch auf fremden Grund errichtet werden, doch dafür stehen nur bestimmte Rechtsinstitute zur Verfügung. Worum genau handelt es sich dabei und was ist zu beachten? Können solche Gebäude auf fremden Grund sonderrechtsfähig sein und wie sieht es aus, wenn ein unbefristeter Bestandsvertrag vorliegt? Gebäude - Bestandteile einer Liegenschaft? Gebäude sind grundsätzlich [...]
Zur Zerrüttung einer Ehe kann es aus verschiedenen Gründen kommen. Will man sich jedoch wegen einer Eheverfehlung des Partners scheiden lassen, so hat man dafür nicht unbegrenzt Zeit. Das Gesetz gibt vor, wie lange man nach Bekanntwerden der Eheverfehlung maximal warten darf. Die Entscheidung, eine Ehe endgültig zu beenden, ist keine leichte und wird [...]
Dienstbarkeiten oder Servituten sind beschränkte dingliche Nutzungsrechte an fremden Sachen, deren Eigentümer verpflichtet ist, etwas zu dulden oder zu unterlassen. Darunter fällt beispielsweise ein Wegerecht. Doch worin unterscheidet sich eine solche Grunddienstbarkeit von persönlichen Dienstbarkeiten und welche Voraussetzungen sind noch erforderlich? Unterschiede Das Sachenrecht unterscheidet zwischen Grunddienstbarkeiten und persönlichen Dienstbarkeiten. Erstere dienen der besseren [...]
Durch ein Vermächtnis können verschiedene Rechte eingeräumt werden. So beispielsweise ein Wohnungsgebrauchsrecht an einem Haus oder Hausteil bzw. auch ein Mitbenützungsrecht an einem Garten. Letzteres meint eine Nutzung des jeweiligen Gartens gemeinsam mit dem Eigentümer. Doch wie genau ist ein solches Recht ausgestaltet? Kann der Eigentümer den Garten trotzdem nach Belieben gestalten oder muss [...]
Klingt etwas banal, ist es aber keineswegs: Ein Streit zwischen Kindern kann schwere Folgen haben und sogar eine Schadenersatzpflicht auslösen. Wann trifft das zu und wie viel Wahrheitsgehalt darf dem Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ wirklich beigemessen werden? „Eltern haften für ihre Kinder“ – Wahr oder falsch? Der Satz „Eltern haften für ihre [...]
Das Phänomen der Kaution ist in der (Mietrechts-)Praxis durchaus verbreitet und daher überaus wichtig. Wie bzw. wo ist diese gesetzlich geregelt und welche Verfahrensvorschriften sind anzuwenden, wenn es um den Rückforderungsanspruch des Mieters geht? Macht es einen Unterschied, ob die Abhandlung im streitigen oder außerstreitigen Verfahren erfolgt? Gesetzlicher Rahmen Mit § 16b Mietrechtsgesetz (MRG) [...]
Die Pandemie ist noch nicht zu Ende, da kommen weltweite Rohstoff-, Material- und Produktknappheiten dazu. Elektronikbauteile und Chips können nicht geliefert werden, weil Städte und Häfen unter Quarantäne stehen und Container sind teilweise um mehr als das Doppelte teurer geworden. Auch der Bauindustrie mangelt es an Baumaterialien und es stellt sich zunehmend die Frage, [...]
Bei einer zahlungsunfähigen GmbH muss der Masseverwalter die Miet-Masseforderungen bezahlen. Wie sieht es aus, wenn die Geschäftsraummieten ausbleiben bzw. dieser nicht bezahlt? Viele Vermieter würden bei Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Mieters möglicherweise gar keinen Mietvertrag abschließen – wer haftet in diesem Fall für die nicht beglichenen Miet-Masseforderungen? Formeller und faktischer Geschäftsführer Diese Frage hatte [...]
In der Praxis kann es durchaus vorkommen, dass ein Immobilienmakler für beide Parteien tätig wird. Das bedeutet, er muss eine Immobilie im Interesse des Vermieters/Verkäufers vermieten bzw. verkaufen und gleichzeitig dem Mieter/Käufer ein passendes sowie für diesen erschwingliches Objekt vermitteln. Dass er sich hier in einem Spannungsfeld bewegt, ist geradezu vorhersehbar. Doch was ist [...]
Baumaßnahmen in einem Bereich unter der Erdoberfläche des eigenen Grundstücks dürfen nicht ohne weiteres durchgeführt werden. Schließlich können solche Maßnahmen im Erdreich auch angrenzende Grundstücke beeinflussen und gegebenenfalls gefährden. Was ist dabei zu beachten und wie seiht es aus, wenn mit Mängeln am Nachbargrund zu rechnen ist? Gebührt ein Ersatzanspruch? Ersatzanspruch des Nachbarn Grundsätzlich [...]
