Ein besonders schöner Ausblick ist in manchen Fällen ein wesentliches Kriterium beim Kauf einer Immobilie. Wird ein „Panoramablick“ versprochen, sind viele Käufer durchaus bereit, ein bisschen mehr zu bezahlen. Wie sieht es aus, wenn eine bestimmte Aussicht vom Verkäufer zugesichert wird und der Nachbar ein Jahr später mit einem Neubau den Blick versperrt? Berechtig [...]
Zur Offenkundigkeit von Dienstbarkeiten bzw. Servituten gibt es schon eine Reihe von Entscheidungen, doch die Thematik bietet immer noch Konfliktpotenzial. Ob und inwieweit ist eine Dienstbarkeit bzw. Servitut offenkundig, was ist überhaupt wesentlich für die Beurteilung der Offenkundigkeit und inwiefern bestehen Nachforschungspflichten, wenn diese nicht im Grundbuch eingetragen war oder Zweifel an der Übereinstimmung [...]
Das Grundbuchsgesetz (GBG) sieht vor, dass derjenige, der durch eine Einverleibung in einem bücherlichen Recht verletzt sein könnte, unter gewissen Umständen die Anmerkung eines bestehenden Streits im Grundbuch beantragen kann. Doch was genau sind die Voraussetzungen für eine solche Streitanmerkung und wonach ist bei der Bewilligung zu differenzieren? OGH zur Streitanmerkung Der Oberste Gerichtshof [...]
Mit dem Begriff Servitut wird die Dienstbarkeit an einer fremden Sache bezeichnet, die entweder eine Duldung oder eine Unterlassung begründen kann. Mit anderen Worten heißt das, dass der Eigentümer das dienende Grundstück in einzelnen Beziehungen nutzen kann. Doch wie sieht es aus, wenn Ausmaß und Umfang dieses eingeräumten Rechts nicht näher festgelegt sind? Wonach [...]
Wesentliche (bauliche) Veränderungen auf unmittelbar benachbarten Grundstücken können unter Umständen eine Gefährdung der dinglichen Rechte von Nachbar- Liegenschaftseigentümern mit sich bringen. Doch nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob eine solche Gefährdung vorliegt? Wie sieht es aus, wenn die bestimmungsgemäße Nutzung dauerhaft erschwert oder gar unmöglich gemacht wird und kann diese auch in Form einer [...]
Manche Rechte oder Belastungen, die eine bestimmte Liegenschaft betreffen, erzeugen erst Wirkung gegenüber Dritten (und nicht bloß zwischen den Vertragspartnern), wenn sie im Grundbuch eingetragen sind. Das gilt auch für so genannte „Reallasten“. Doch wie genau werden diese definiert, welche Rechte/Beschränkungen können als solche begründet werden und was ist erforderlich, damit eine entsprechende grundbücherliche [...]
In der Praxis werden Liegenschaften oft im Vorfeld eines Kaufs besichtigt, um sicherzustellen, dass die Information, welche das Grundbuch liefert, auch der Wahrheit entspricht. Doch ist das ausreichend? Worauf muss man achten und kann man sein volles Vertrauen ganz grundsätzlich in den Grundbuchsstand legen? Dass die Besichtigung der Liegenschaft nicht immer ausreicht, um das [...]
Bei einem Bauträgervertrag über Wohnungseigentum sind neben den Vorschriften des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) auch jene des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) zu beachten. Daraus ergeben sich Rechte und Pflichten. Vor allem die Sicherungspflicht des Bauträgers nach § 9 BTVG ist von besonderer Bedeutung. Dieser muss, sofern das BTVG beim jeweiligen Liegenschaftserwerb zur Anwendung gelangt, alle geleisteten Zahlungen des [...]
