EU Archive

EuGH zur DSGVO – Ansprüche bei Gefühlsbeeinträchtigungen
Gallerie
EuGH zur DSGVO – Ansprüche bei Gefühlsbeeinträchtigungen

Privat & Familie, Unternehmen

EuGH zur DSGVO – Ansprüche bei Gefühlsbeeinträchtigungen

Mögliche Millionenstrafen nach Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind in Österreich spätestens seit den Medienberichten der letzten Monate nichts Neues. Vielen Verantwortlichen ist jedoch nicht bewusst, dass neben einer Strafe durch die Datenschutzbehörde auch Schadenersatzzahlungen betroffener Personen drohen. Doch wie weit können die Ansprüche betroffener Personen bei Gefühlsbeeinträchtigungen gehen? Ersatz für immaterielle Schäden Sowohl [...]

Von Julia Tialler|2022-10-14T21:19:01+02:00Oktober 14th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

EuGH: Fernabsatz – online „zahlungspflichtig bestellen“
Gallerie
EuGH: Fernabsatz – online „zahlungspflichtig bestellen“

Privat & Familie, Unternehmen

EuGH: Fernabsatz – online „zahlungspflichtig bestellen“

Beim Online-Einkauf finden sich häufig Schaltflächen mit den Wortfolgen „Buchung abschließen“ oder „jetzt online zahlungspflichtig bestellen“. Doch was ist ausschlaggebend, damit wirklich eine Zahlungsverpflichtung entsteht? Worauf kommt es an? Ausdrückliche Bestätigung erforderlich Nach der Verbraucherrechte-RL muss der Unternehmer dafür sorgen, dass der Verbraucher bei der Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung [...]

Von Julia Tialler|2022-09-22T09:01:02+02:00September 22nd, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeit
Gallerie
EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeit

Immobilien, Unternehmen

EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeit

Nun gibt es einen neuen Richtlinienentwurf der EU zum Thema Nachhaltigkeit, der das EU-Lieferkettengesetz betrifft. Unternehmen müssen künftig für negative Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit auf Menschenrechte, Umwelt und Klima geradestehen. Was bedeutet das konkret? Konkretes Ziel? Mit dem Entwurf wird das Ziel verfolgt, Unternehmen „für eine gerechte und nachhaltige Wirtschaft“ in die Pflicht zu nehmen. [...]

Von Julia Tialler|2022-08-24T21:24:20+02:00August 24th, 2022|Immobilien, Unternehmen|

EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber –Whistleblower RL
Gallerie
EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber –Whistleblower RL

Privat & Familie, Unternehmen

EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber –Whistleblower RL

Wir haben Sie bereits ausführlich über die EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber (Whistleblower-RL) informiert (Besuchen Sie dafür unsere Homepage – Neuigkeiten). Die Richtlinie soll Arbeitnehmer, die Missstände aufdecken, vor rechtlichen Konsequenzen schützen - etwa vor Kündigung, Gehaltskürzung oder Schadenersatz. Österreich hat aber noch kein nationales Gesetz beschlossen. Besteht trotzdem schon ein ausreichender Schutz für [...]

Von Julia Tialler|2022-08-10T19:38:15+02:00August 10th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Gewährleistungsreform – Was ist neu seit Anfang 2022?
Gallerie
Gewährleistungsreform – Was ist neu seit Anfang 2022?

Privat & Familie, Unternehmen

Gewährleistungsreform – Was ist neu seit Anfang 2022?

Wir haben Sie bereits darüber informiert, dass in Österreich mit 1.1.2022 die neuen Gewährleistungsbestimmungen in Kraft getreten sind, mit denen zwei EU-Richtlinien umgesetzt wurden. Was hat sich geändert und wie sieht es mit der praktischen Handhabung mancher Bestimmungen im Geschäftsverkehr aus? Vorteil für Verbraucher – verlängerte Fristen Aus Verbrauchersicht sind vor allem die verlängerten [...]

Von Julia Tialler|2022-04-15T09:12:17+02:00April 15th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Insolvenzrecht – Reform im Ministerrat verabschiedet
Gallerie
Insolvenzrecht – Reform im Ministerrat verabschiedet

Unternehmen

Insolvenzrecht – Reform im Ministerrat verabschiedet

Bis zum 17.07.2021 hat Österreich eine EU-Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen umzusetzen. In unseren Beiträgen (Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis (rechtdirekt.at ) und (Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit (rechtdirekt.at) haben wir bereits darüber berichtet. Diese angekündigte Reform des Insolvenzrechts wurde nun im Ministerrat verabschiedet. Die Regierungsvorlage wird nun im [...]

Von Julia Tialler|2021-07-02T11:28:28+02:00Juli 2nd, 2021|Unternehmen|

KaWeRÄG 2021 – Was wird sich ändern?
Gallerie
KaWeRÄG 2021 – Was wird sich ändern?

Unternehmen

KaWeRÄG 2021 – Was wird sich ändern?

Unlängst wurde das Kartell- und Wettbewerbsrechtsänderungsgesetz 2021 (KaWeRÄG 2021) in Begutachtung geschickt. Es setzt die ECN+-Richtlinie zur wirksameren Durchsetzung der EU-Wettbewerbsregeln um und sieht dazu zahlreiche Anpassungen vor. Auch eine (noch) umstrittene Berichtspflicht der Bundeswettbewerbsbehörde gegenüber der Wirtschaftsministerin ist vorgesehen. Die Begutachtungsfrist lief bis 18. Mai, die Novelle soll mit 1. August 2021 in [...]

Von Julia Tialler|2021-06-23T10:35:39+02:00Juni 23rd, 2021|Unternehmen|

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?
Gallerie
Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Privat & Familie, Unternehmen

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Ein neues Gewährleistungsrecht soll Verbrauchern künftig mehr Rechte bringen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist nun bis zum 7. Mai 2021 in Begutachtung. Konkret geht es dabei um die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie (2019/771) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie (2019/770) der EU. Letztere schafft ein EU-Gewährleistungsrecht für digitale Inhalte und Dienstleistungen und betritt insofern unionsrechtliches Neuland. Doch was bringt [...]

Von Julia Tialler|2021-05-07T10:28:40+02:00Mai 7th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?
Gallerie
Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?

Unternehmen

Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?

Über die Whistleblower-Richtlinie der EU, die Österreich bis 17.Dezember 2021 umsetzen muss, haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber/Whistlebllower (rechtdirekt.at) informiert. Zukünftig müssen viele Unternehmen und öffentliche Dienststellen interne Meldekanäle für Hinweisgeber einrichten, um diese besser vor Missständen zu schützen. Doch was genau kommt auf die Firmen zu und [...]

Von Julia Tialler|2021-04-08T10:01:37+02:00April 8th, 2021|Unternehmen|

Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit
Gallerie
Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit

Unternehmen

Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit

Dass Unternehmen sich künftig schneller entschulden dürfen, wird von der EU vorgeschrieben (lesen Sie dazu unseren Beitrag Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis (rechtdirekt.at). Ob das auch Privaten erlaubt sein soll, bleibt in Österreich noch ein Streitpunkt. Die Herausforderung Laut Kreditorenschutzverband (KSV) gingen im Jahr 2020 rund 7300 Personen in [...]

Von Julia Tialler|2021-02-22T10:56:12+01:00Februar 22nd, 2021|Unternehmen|