Waldbrände werfen nicht nur ökologische, sondern auch rechtliche Fragen auf. Eine achtlos entsorgte Zigarette kann schwere Folgen nehmen. Doch wie weit geht die Haftung des Verursachers? Umfasst sie den ganzen Schaden und worauf kommt es in diesem Zusammenhang an? Die Ursachen für Waldbrände sind vielseitig, in den allermeisten Fällen werden sie aber von Menschen [...]
Die letzte Urlaubssaison stand im Zeichen der Coronapandemie, nun stehen die Sommerferien vor der Türe und Personalmangel bei der Abfertigung sorgt für chaotische Zustände in manchen Abflughallen. Flüge werden gestrichen, immer öfter müssen Fluggäste auch mit Verspätungen und sehr langen Wartezeiten rechnen. Doch welche Rechte haben frustrierte Fluggäste? Rechts- und Anspruchsgrundlage Die wesentliche Rechtsgrundlage [...]
Beim Kaufvertrag sollen die Interessen beider Parteien gewahrt sein. Dazu muss oft vorab über mögliche Gefahren oder Risiken aufgeklärt werden. Doch kann man von einer allgemeinen Aufklärungspflicht sprechen oder liegt deren Umfang im Ermessen der Parteien? Worauf kommt es an? Generelle Aufklärungspflicht? Beim Kaufvertrag besteht schon vor Vertragsabschluss eine Interessenswahrungspflicht. Dieser entstammt auch die [...]
Im pandemiebedingten Streit um Geschäftsraummieten gibt es eine neue Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH): Besteht eine zumutbare Möglichkeit, während eines Lockdowns wenigstens ein Liefer- oder Abholservice zu betreiben, ist ein Geschäftslokal nicht gänzlich unbenützbar. Was folgt nun daraus? In unseren Beiträgen haben wir Sie bereits über die Entwicklungen im coronabedingten Streit um Geschäftsraummieten informiert. [...]
Liegt ein Schaden an einer Liegenschaft oder einem Fahrzeug vor, so muss zunächst ein Reparaturauftrag erteilt werden. In der Praxis ist das besonders bei beschädigten Kfz von Relevanz. Muss der Geschädigte den Auftrag zur Reparatur immer gleich erteilen oder kann er damit auch zuwarten? Kann sich hier ein Konflikt mit seiner Schadensminderungspflicht ergeben? Schadensminderungspflicht [...]
Damit Verletzungen beim Skifahren vermieden werden, ist es wichtig, dass die Skiausrüstung keinen Mangel aufweist. Ist diese jedoch fehlerhaft, so kann unter Umständen eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) bestehen. Doch worauf kommt es dabei an? Produktfehler Erst kürzlich hat der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder festgehalten, dass bei den Produktfehlern zwischen Konstruktionsfehlern, Produktionsfehlern und [...]
Neben der Verschuldenshaftung gibt es noch andere Arten der Haftung, durch welche eine Schadenersatzpflicht begründet werden kann. So beispielsweise auch die Gefährdungshaftung nach dem Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz (EKHG). Doch in welchem Verhältnis stehen diese zueinander? Können sie auch nebeneinander bestehen, sodass der Geschädigte quasi „die Wahl“ hat, worauf er seinen Anspruch stützt? Worauf kommt [...]
In unseren Beiträgen (COVID-19 Update im Streit um Geschäftsraummieten – Neue Urteile (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir Sie bereits ausführlich hinsichtlich des pandemiebedingten Streits um Geschäftsraummieten informiert. Bislang fehlte höchstgerichtliche Rechtsprechung, doch nun hat der Oberste Gerichtshof (OGH) erstmals eine Entscheidung zu § 1104 ABGB gefällt. Die Kernfrage lautete, ob auch die Pflicht zur Mietzahlung entfällt, wenn [...]
Die Pandemie ist noch nicht zu Ende, da kommen weltweite Rohstoff-, Material- und Produktknappheiten dazu. Elektronikbauteile und Chips können nicht geliefert werden, weil Städte und Häfen unter Quarantäne stehen und Container sind teilweise um mehr als das Doppelte teurer geworden. Auch der Bauindustrie mangelt es an Baumaterialien und es stellt sich zunehmend die Frage, [...]
Wesentliche (bauliche) Veränderungen auf unmittelbar benachbarten Grundstücken können unter Umständen eine Gefährdung der dinglichen Rechte von Nachbar- Liegenschaftseigentümern mit sich bringen. Doch nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob eine solche Gefährdung vorliegt? Wie sieht es aus, wenn die bestimmungsgemäße Nutzung dauerhaft erschwert oder gar unmöglich gemacht wird und kann diese auch in Form einer [...]
