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Österreich: Wegfall der Geschäftsgrundlage iZm COVID-19

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus erschweren aktuell die Erfüllung von Verträgen, die in der Zeit vor der Ausbreitung des Corona-Virus abgeschlossen wurden. Die Problematik rund um die Mietverträge haben wir in unseren Beiträgen (Konträre Standpunkte – Was wurde bisher entschieden? (immobilienrecht-klagenfurt.at) und Auswirkungen von COVID-19 auf das Bestandsrecht? (immobilienrecht-klagenfurt.at)erläutert. Bei unseren deutschen Nachbarn [...]

Von |2021-02-10T10:39:53+01:00Februar 10th, 2021|Immobilien|
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Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen COVID-19: Ein Vergleich mit Deutschland

Seit dem 16.12.2020 gilt bei unseren deutschen Nachbarn ebenfalls pandemiebedingt ein zweiter Lockdown. Die im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 angeordneten Ladenschließungen haben auch in Deutschland bereits zu zahlreichen Konflikten zwischen Vermietern und Mietern geführt. Über die Rechtslage in Österreich haben wir in unserem letzten Beitrag berichtet (Konträre Standpunkte – Was wurde bisher entschieden? [...]

Von |2021-02-08T11:28:16+01:00Februar 8th, 2021|Immobilien|
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Mietrechtrechtsstreit in der Pandemie – Konträre Standpunkte – Was wurde bisher entschieden?

Der Rechtsstreit rund um die Aussetzung bzw. Reduktion von Mieten und Pachten scheint zu eskalieren. In unserem letzten Beitrag (Auswirkungen von COVID-19 auf das Bestandsrecht? (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir bereits über die Auswirkungen der Pandemie auf das Bestandsrecht berichtet. Seit April 2020 wird die Thematik heiß diskutiert, nun hat es erste Klagen und Entscheidungen gegeben. [...]

Von |2021-02-05T11:23:49+01:00Februar 5th, 2021|Immobilien|
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Wie wirkt sich die Pandemie auf das Bestandsrecht aus?

Der Ausbruch des Coronavirus hat neben den medizinisch-humanitären Folgen auch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Davon ist auch das Bestandrecht nicht ausgenommen. In unserem letzten Beitrag (Müssen Vermieter coronabedingt massive Zinsausfälle hinnehmen? (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir bereits über erhebliche Mietzinsausfälle für Vermieter von Geschäftsräumlichkeiten berichtet, doch dies sind nicht die einzigen Resultate der Pandemie im Mietrecht. Mietzinsausfall/minderung [...]

Von |2021-02-08T11:07:50+01:00Februar 3rd, 2021|Immobilien|
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Müssen Vermieter coronabedingt massive Zinsausfälle hinnehmen?

Mit wochenlangen wiederholten Lockdowns und den damit verbundenen Maßnahmen haben Unternehmen schon fast ein Jahr zu kämpfen. Auch dazwischen lief der Geschäftsbetrieb auf Sparflamme und das zeigt sich nun bei den Geschäftsraummieten. Wegen der Pandemie sind Vermieter mit teils massiven Mietausfällen konfrontiert. Einige Fälle landeten bereits vor Gericht. Doch was ist der rechtliche Hintergrund [...]

Von |2021-02-04T10:33:39+01:00Januar 29th, 2021|Immobilien|
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Insolvenzwelle ab Oktober 2020 befürchtet

Es herrschte international „Ruhe vor dem Sturm“ doch wegen COVID-19 dürfte spätestens ab Herbst 2020 überall auf der Welt eine Pleitewelle einsetzen, die sich dann über das gesamte erste Halbjahr 2021 fortsetzt. Auch Österreich wird dann davon betroffen sein. COVID-19 hat den Gesetzgeber veranlasst, auch im Insolvenzrecht Anpassungen vorzunehmen, die den negativen Auswirkungen der [...]

Von |2020-09-28T11:54:24+02:00September 28th, 2020|Insolvenz & Sanierung|
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Investitionsprämie für Unternehmen wegen COVID-19 – Antragstellung ab 1. September möglich

Die Investitionsprämie ist ein Zuschuss, welcher in Zusammenhang mit COVID-19 für materielle und immaterielle aktivierungspflichtige Neuinvestitionen in Aussicht gestellt wird. Sie steht österreichischen Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen zu und muss nicht zurückbezahlt werden. Das Investitionsprämiengesetz (InvPrG) und die Richtlinie für die Abwicklung der COVID-19 Investitionsprämie sind die Rechtsgrundlagen dafür. Voraussetzungen für die Antragstellung Förderungsfähige [...]

Von |2020-08-31T12:10:46+02:00August 31st, 2020|Unternehmen|
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Entschädigungsansprüche für geschlossene Betriebe – ein Hoffnungsschimmer?

Zahlreiche Betriebe kämpfen mit hohen Verdienstentgängen aufgrund von behördlichen Schließungen, welche zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordnet wurden. Die Verordnung zur Verdienstentgangsregelung lässt sie nun wieder Hoffnung schöpfen. Laut Medienberichten sollen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg bereits über 20.000 Anträge (inklusive Mehrfachansuchen) gestellt worden sein. Hintergrund: Aufgrund der Corona-Pandemie wurden in Kärnten, Tirol, Vorarlberg [...]

Von |2020-08-24T10:49:48+02:00August 24th, 2020|Unternehmen|
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COVID-19-Gesetz ist verfassungskonform, Verordnungen über Betretungsverbote waren teilweise gesetzwidrig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwischenzeitig, nach zusätzlich angesetzten Beratungen, weitere Entscheidungen über zwei Fälle getroffen, die sich gegen Gesetze und Verordnungen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen richten. Bereits seit Ende März treffen laufend Anträge und Beschwerden betreffend COVID-19 am VfGH ein. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick: Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die [...]

Von |2020-08-17T12:18:53+02:00August 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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Corona-Virus: KuKuSpoSiG – Gutschein oder Geld zurück?

Am 06.05.2020 ist ein weiteres coronabedingtes Gesetz mit dem klingenden Namen KuKuSpoSiG in Kraft getreten und regelt den Anspruch der Besucher und Teilnehmer von Kunst-, Kultur- oder Sportereignissen, die ihrerseits bezahlten „Eintrittskarten“, bei Absage des Ereignisses aufgrund der COVID-19 Pandemie, gegenüber dem Veranstalter zurückzufordern. Dabei ist der Zweck dieses Gesetzes die Unterstützung der jeweiligen [...]

Von |2020-05-12T08:01:08+02:00Mai 12th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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