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DISCLAIMER


VORBEMERKUNGEN

Die Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH stellt auf ihrer Website www.rechtdirekt.at ein interaktives System zur Verfügung welches Informationen zu rechtlichen Fragen, insbesondere in den Kernkompetenz-bereichen Internet - Domainrecht, Vergaberecht, Liegenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht bereitstellt. Weiters werden aktuelle Informationen zu rechtlichen, wirtschaftlichen und steuerlichen Themen zur Verfügung gestellt, die allgemeiner Natur sind und nicht auf konkrete Einzelfälle zugeschnitten sind.
Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH schließt Verträge mit Internet-Usern ausschließlich unter Anwendung dieser AGB. Andere AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

 

§ 1 VERTRAGSGEGENSTAND

Die Leistungen, die der Internet-User unentgeltlich erhält, sind
1. Zugang zu redaktionell erstellten Beiträgen und Nachrichten
2. Zugang zu Links
3. Anzeige und Download entsprechend ausgewiesener Dokumente

 

§ 2 INHALT DER LEISTUNGEN UND DEREN RICHTIGKEIT

Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH leistet dafür Gewähr, dass die Inhalte von www.rechtdirekt.at sorgfältig eingegeben und gewartet werden, dass die Informationen aus seriösen Quellen stammen, nicht jedoch für deren Richtigkeit.

 

§ 3 SONSTIGE HAFTUNG

Die Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH haftet nicht für den fehlerhaften Betrieb des Systems und die ständige Verfügbarkeit desselben. Die Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH haftet insbesondere nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass Leistungen nicht oder nicht vollständig verfügbar sind. Ausgenommen hiervon sind vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH. Auch hier wird nur für typische Schäden gehaftet.
Die Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH ist grundsätzlich aus internen Gründen berechtigt, das Service für eine angemessene Zeit zu unterbrechen.
Grundsätzlich haftet Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH im Rahmen ihrer Kundenbeziehung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verbraucher.

 

§ 4 DATENSCHUTZ

Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH wird Kundendaten ausschließlich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Kundenbeziehung sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken nutzen. Kundendaten werden an Dritte grundsätzlich nicht weitergegeben. 
Die Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH behält sich die Darstellung häufig gestellter Fragen in anonymisierter Form auf ihrer Webseite vor.

 

§ 5 URHEBERRECHT

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche abgerufenen Daten und Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde ist sohin nicht berechtigt die abgerufenen Leistungen, außer zu eigenen Zwecken im Sinne des § 42 Urheberrechtsgesetz (UrhG) zu nutzen und ist insbesondere nicht berechtigt, diese - ohne vorherige Genehmigung der Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH - im Ganzen oder auch auszugsweise zu vervielfältigen oder weiter zu verbreiten.

 

§ 6 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Der Kunde kann gegenüber Forderungen der Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH gegen diese nur aufrechnen, wenn Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit Verbindlichkeiten des Kunden stehen, gerichtlich festgestellt oder von Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH anerkannt worden sind. Diese Bestimmung gilt nur für Konsumenten; für andere Kunden die nicht dem Konsumentenschutzgesetz unterliegen, besteht keine Aufrechnungsmöglichkeit.
Erfüllungsort ist der Sitz der Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH.

 

§ 7 ANWENDBARES RECHT - GERICHTSSTAND

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GmbH, sofern der Kunde nicht ein Verbraucher mit inländischem Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder inländischem Beschäftigungsort ist.

 
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